Drogenproblematik ist ein Oberbegriff für unterschiedlich ausgeprägte Konsum- und Risikomuster. Die konkrete Einordnung verlangt eine Einzelfallprüfung.
Drogenproblematik ist kein Rechtsbegriff, sondern eine zusammenfassende Bezeichnung für Konsumformen, die die Verkehrssicherheit berühren können. In der Begutachtung wird dieser Sammelbegriff aufgelöst: Die 5. Auflage der Beurteilungskriterien unterscheidet die Abhängigkeit, die fortgeschrittene Konsumproblematik, die Drogengefährdung und die Frage des Trennens. Jede dieser Ebenen zieht eigene Anforderungen an Aufarbeitung, Veränderungsdauer und Nachweise nach sich.
Maßgebend ist nicht die Substanzbezeichnung, sondern das Muster: Frequenz und Menge, die Situationen, in denen konsumiert wird, die Motive, das Vorliegen von Mischkonsum sowie das Verhältnis von Konsum und Fahren. Neu aufgenommen wurde in die Vorbemerkung zum Drogenteil, dass es nicht allein auf die Fähigkeit ankommt, Konsum und Verkehrsteilnahme zu trennen, sondern ebenso auf die Bereitschaft dazu.
Seit dem Cannabisgesetz und der Einführung des § 13a FeV gilt für Cannabis, dass bloßer Konsum keine Fahreignungszweifel mehr begründet. Fachlich bleibt Cannabis dennoch innerhalb der D-Hypothesen, weil der Umgang weiterhin reglementiert ist, weil Cannabis pharmakologisch und metabolisch anderen Drogen näher steht als Alkohol und weil häufig gemischte oder wechselnde Konsummuster vorliegen. Bei anderen Substanzen bleibt Anlage 4 Nummer 9.1 maßgebend, die die Eignung schon bei der Einnahme verneint.
Welche Stufe im Einzelfall vorliegt, ergibt sich aus der Zusammenschau von Aktenlage, Exploration, medizinischem Befund und toxikologischen Belegen. Die Zuordnung nimmt die Begutachtungsstelle vor, die Entscheidung über die Fahreignung trifft die Behörde.
Mit der Anpassung an die Einordnung nach DSM-5 hat sich auch die Sprache geändert. An die Stelle von Missbrauch ist der Fehlgebrauch getreten, an die Stelle von Entwöhnung die suchtspezifische Rehabilitation und an die Stelle von Entgiftung die Entzugsbehandlung. Statt von Drogenfreiheit ist von Substanzfreiheit die Rede, statt von Medikamenten von Arzneistoffen. Wer ältere Bescheide oder Gutachten liest, findet dort noch die früheren Ausdrücke; gemeint sind dieselben Sachverhalte.
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