Kurse zur Wiederherstellung der Fahreignung, etwa das Fahreignungsseminar, bieten die Möglichkeit, durch aktive Auseinandersetzung mit dem eigenen Verhalten wieder Punkte abzubauen oder sich gezielt auf eine spätere MPU vorzubereiten – ein konstruktiver Weg zurück, kein reiner Verwaltungsakt.
Neben dem Nachweis einer über längere Zeit gefestigten Verhaltensänderung kennt das Fahreignungsrecht strukturierte Kursangebote. Die Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung halten in Kapitel 3.13.1 fest, dass die Wiederherstellung auch über einen anerkannten und evaluierten Rehabilitationskurs für alkoholauffällige Kraftfahrer möglich ist, sofern die Gutachter eine stabile Kontrolle für weitgehend erreichbar halten. Der Kurs steht damit nicht neben dem Begutachtungsverfahren, sondern ist in dessen Logik eingebettet: Er kommt in Betracht, wenn die fachliche Einschätzung eine solche Entwicklung trägt.
Die 5. Auflage der Beurteilungskriterien hat die Kursempfehlung im Drogenbereich neu gefasst. Kriterium D 7.4 N setzt nunmehr voraus, dass der drogenauffällige Klient den Drogenkonsum eingestellt oder seinen Cannabiskonsum stabil verändert hat. Als neuer dritter Indikator kommt ein niederfrequenter, risikoarmer Konsum hinzu, wenn die Kriterien D 3.5 N und D 3.6 N bereits erfüllt sind. Eine Empfehlung ist keine Zusage: Sie beschreibt, welche Maßnahme fachlich sinnvoll erscheint, und ersetzt weder die Entscheidung der Behörde noch eine spätere Begutachtung.
Bei Cannabis besteht derzeit eine Lücke. Die 5. Auflage weist darauf hin, dass anerkannte Kurse gegenwärtig nur das Ziel der Cannabisabstinenz verfolgen. Die Bundesanstalt für Straßenwesen hat denselben Punkt für die Kursprogramme nach § 70 FeV benannt und eine Überarbeitung, Ergänzung oder Neukonzeptionierung angeregt, weil ähnlich wie beim Alkohol auch der kontrollierte Umgang als Ziel enthalten sein sollte. Für andere Substanzen außer Cannabis bleibt Abstinenz nach wie vor das Kursziel.
Dieser Text dient der allgemeinen Information und ersetzt keine individuelle Rechts- oder MPU-Beratung.
Wenn Sie wissen wollen, was das für Ihre MPU bedeutet: Rufen Sie an oder schreiben Sie mir kurz.
